Start der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“ am 1.12.2020

Die Dialoginitiative der Bundesregierung Deutschland spricht über 5G will dabei unterstützen, die neue Technologie zu verstehen und ihre Möglichkeiten zu entdecken. Deutschland spricht über 5G informiert über das aktuelle Geschehen bei der Implementierung von 5G und versorgt Sie mit allen Fakten und Details rund um den Mobilfunknetzausbau. Darüber hinaus sucht die Initiative den Dialog mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, um Ihre Fragen zu klären und sich Ihrer Sorgen und Kritik bezüglich des Themas anzunehmen.

Die Dialoginitiative zum Mobilfunkausbau und zu 5G ist eine Maßnahme der Mobilfunkstrategie, die im November 2019 durch die Bundesregierung beschlossen wurde. Ihr Hauptabsender ist die Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Die beteiligten Ressorts und Behörden der Bundesregierung stellen sich auf dieser Seite vor, jedes mit seinen spezifischen Berührungspunkten zum Thema 5G-Mobilfunk. Gemeinsam mit dem Dialogbüro wurden die sieben Basisrubriken des Informationsportals geschaffen. Auch unsere Antworten im Online-Dialog werden in den adressierten Ressorts und Fachabteilungen besprochen, so dass Sie sich sicher sein können, eine aktuelle und glaubwürdige Antwort auf Ihre Fragen zu erhalten.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

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Bundesnetzagentur (BNetzA)

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ist im Rahmen seiner Zuständigkeit für den umweltbezogenen Gesundheitsschutz für den Schutz der Bevölkerung vor den Risiken der elektromagnetischen Felder verantwortlich. Wesentliches Ziel hierbei ist, dass die Felder bei jedem Ausbauschritt sicher und nachweislich so begrenzt sind, dass es zu keinen schädlichen gesundheitlichen Auswirkungen kommt. Überdies begleitet das BMU weitere Umweltauswirkungen des Mobilfunkausbaus, wie etwa Fragen des Naturschutzes sowie des Energie- und des Rohstoffbedarfs. Die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung ist einer der aktuellen Arbeitsschwerpunkte des BMU.

Bundesamt für Strahlenschutz (BfS)

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beschäftigt sich als die zentral zuständige Bundesbehörde in Deutschland mit allen Fragen der Strahlung. Mit seinen Forschungsergebnissen und der Bewertung von Strahlenrisiken bietet das BfS für die Menschen Orientierung in einem für sie unbekannten Raum.
Auch die hochfrequenten elektromagnetischen Felder des Mobilfunks werden seit Jahrzehnten wissenschaftlich begleitet. Der Wissensstand ist bereits sehr groß. Viele tausend Studien untersuchen alle Aspekte, die sich auf die Gesundheit der Menschen und die Umwelt auswirken könnten.
Die Fachleute im BfS arbeiten daran, bestehende Unsicherheiten zu reduzieren und Risiken für Mensch und Umwelt wissenschaftsbasiert zu bewerten. Mit den gewonnenen Erkenntnissen berät das BfS die Politik, informiert die Öffentlichkeit und empfiehlt Schutz- und Vorsorgemaßnahmen. Damit schafft das BfS die Grundlage für einen wissensbasierten und bewussten Umgang mit Strahlung.

Fundstelle am 9.12.2020: https://www.deutschland-spricht-ueber-5g.de/ueber-uns/

Pressekonferenz am 1.12.2020

Auftaktveranstaltung am 1.12.2020

Wann sind endlich alle Funklöcher geschlossen, ist Mobilfunk nicht eigentlich gesundheitsgefährdend und warum brauchen wir überhaupt 5G?

Der Netzausbau ist eine der zentralen Herausforderungen bei der Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in unserem Land und ein wichtiger Faktor für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Gleichzeitig gibt es in der Öffentlichkeit und in den Medien Diskussionen beispielsweise zu Fragen des Datenschutzes und gesundheitlichen Wirkungen des Mobilfunks.

Eine wichtige Maßnahme der Mobilfunkstrategie, die im November 2019 beschlossen wurde, ist daher eine Kommunikationsinitiative zum Mobilfunkausbau und zu 5G. Sie soll dabei unterstützen, die neue Mobilfunkgeneration zu verstehen, ihre Potenziale zu entdecken und möglichen Bedenken frühzeitig mit einem offenen und transparenten Dialog zu begegnen. Den Start macht heute ein digitaler Bürgerdialog: Bürgerinnen und Bürger können ab 18:00 Uhr Politik und Wissenschaft ihre Fragen zum Netzausbau und zu 5G stellen.

Mit dabei sind Bundesminister Andreas Scheuer, Bundesministerin Svenja Schulze, Staatsministerin Dorothee Bär sowie die Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz, Dr. Inge Paulini, und der stellvertretende Vorsitzende der Strahlenschutzkommission, Prof. Achim Enders.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Beim Ausbau des Mobilfunknetzes kommen wir mit Riesenschritten voran. Die Anbieter sind dabei, ihre Auflagen zu erfüllen, und für die verbleibenden Funklöcher haben wir ein Förderprogramm aufgesetzt. Gerade mit Blick auf 5 G nehmen wir aber auch Bedenken wahr. Mit „Deutschland spricht über 5G“ suchen wir deshalb das Gespräch mit allen Bürgerinnen und Bürgern und schaffen eine gemeinsame Faktenlage. In Zeiten von Corona vor allem digital – und wenn es wieder möglich ist, auch vor Ort.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze:

Mit 5G werden die Netze noch leistungsfähiger und neue Anwendungen für die vernetzte Welt entstehen. Dieses Gestaltungspotential können wir für den Klimaschutz nutzen und so den sozial-ökologischen Umbau zur Klimaneutralität voranbringen. Wir haben in der Bundesregierung vereinbart, darauf zu achten, dass alle Umweltstandards beim Mobilfunkausbau und der 5G-Einführung vollständig angewendet werden. Das heißt für mich ganz konkret, dass der flächendeckende Ausbau nicht zulasten der Natur geht.

Dorothee Bär, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung:

Schnelles Internet muss es überall geben – nicht nur in der Stadt, sondern auch auf dem Land. Der Ausbau der 5G- und Glasfasernetze geht hierbei natürlich Hand in Hand. Denn eine zuverlässige digitale Infrastruktur ermöglicht uns viele Zukunftstechnologien.

Dr. Inge Paulini, Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz:

Niemand muss Angst vor Mobilfunkstrahlung haben. Die gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunk sind in vielen Studien sehr gut erforscht. Wir haben Grenzwerte, die uns sicher schützen und unterhalb dieser Grenzwerte wurden bis heute keine gesundheitlichen Auswirkungen bewiesen.

Auf der Website www.deutschland-spricht-ueber-5G.de finden sich umfangreiche Informationen zum 5G-Netzausbau, zum Thema Mobilfunkstrahlung und Gesundheit sowie zu vielen weiteren Themen. Alle Texte des Informationsportals entstanden unter Mitarbeit der beteiligten Ressorts der Bundesregierung. Außerdem bietet die Website über den Online-Dialog die Möglichkeit, öffentlich zu diskutieren und Antworten von Expertinnen und Experten zu erhalten.

Das Dialogbüro von „Deutschland spricht über 5G“ beantwortet zudem über E-Mail, Telefon und die sozialen Medien individuell Fragen und stellt bei Bedarf weiterführende Informationen zur Verfügung.

Die Auftaktveranstaltung beginnt um 18:00 Uhr und kann über den Li-vestream auf der Website der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“ aufgerufen werden.

 

Fundstelle am 9.12.2020: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Video/Youtube/livestream-deutschland-spricht-ueber-5g-pk.html

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