Jörg Beger

Münster – Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat per Beschluss vom 04. März 2021 den Smart Meter Rollout in Deutschland vorläufig gestoppt. Geklagt hatte ein privates Unternehmen aus Aachen, das auch andere Messsysteme vertreibt. Das OVG Münster ist einem Eilverfahren zu der Einschätzung gekommen, dass eine Verfügung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) …

Oberverwaltungsgericht stoppt Einbauverpflichtung für intelligente Messsysteme Weiterlesen »

4 Anlagen PRESSEMITTEILUNG am 6. März 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, das Aktionsbündnis Freiburg 5G-frei hat Stadt und Gemeinderat unter dem 18.2.2021 nachdrücklich gebeten, 1. ihren Beschluss von 2009, die Aufstellung eines Mobilfunkkonzepts zur Vorsorge vor Gesund­heits­gefahren zu prüfen, endlich in die Tat umzusetzen, weil immer alarmierendere Ergebnisse der Forschung (1) anfallen und die …

Rechte des Gemeinderats, Vorsorge vor 5G – ohne weitere Energieverschwendung, Einwohnerantrag gemäß § 20b Gemeindeordnung Weiterlesen »

Mit der Drucksache G-21/031 wird der Gemeinderat über die „Gesprächsrunde zum 5G-Ausbau in Freiburg“ (12.11.2020) informiert: „Aufgrund der Corona-Situation und aufgrund noch fehlender Planungsgrundlagen bei den Anbietern im ersten Halbjahr konnte die geplante Gesprächsrunde erst am 12.11.2020 durchgeführt werden. Ursprünglich als Präsenzveranstaltung mit einem hohen Standard an Hygiene- und Abstandsregeln gedacht, musste dann schlussendlich doch …

Ausbau Mobilfunk 5G in Freiburg: 4-stündiges Treffen mit Telefónica, Vodafone und Telekom im Videokonferenzformat Weiterlesen »

(Protokoll einer Wortmeldung im Plenum Einwohnerantrag am 2.2.2021, 20:21 Uhr) Ich finde den Einwohnerantrag richtig gut und überzeugend. Hier trotzdem zwei kleine Anmerkungen zum Verständnis: In der Begründung des Einwohnerantrags steht in Absatz 4, Satz 3: „Die Anzahl der Mobilfunkmasten sowie der Stromverbrauch pro Antenne werden sich so vervielfachen“ Fußnote dazu: „Dass zur Versendung eines …

Einwohnerantrag verständlich – Kommentar Weiterlesen »

Bad Säckingens Grüne stellen Fragen zu 5G an Von BZ-Redaktion Mo, 25. Januar 2021 Bad Säckingen (BZ). In einem offenen Brief an Bürgermeister Alexander Guhl und die Stadtverwaltung stellt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen des Gemeinderats Bad Säckingen einige Fragen zum Thema 5G. Die Fraktion erhofft sich damit, eine Diskussion in der Bevölkerung anzustoßen …

Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat mit Fragen zu 5G an Bürgermeister in Bad Säckingen Weiterlesen »