Willkommen beim Aktionsbündnis Freiburg 5G-frei!

Zeichnen Sie jetzt

unseren Einwohnerantrag an den Gemeinderat von Freiburg

5 Schritte dazu:

1) Informationsschreiben zum Einwohnerantrag lesen, hier.
2) Bei Zustimmung den Einwohnerantrag ausfüllen und unterzeichnen, hier (Druckvorlage, DIN A4 Hochformat 2seitig).
3) Bei Fragen: E-Mail-Korrespondenz: E-Mail mit Fragen an einwohnerantrag [ät] freiburg.5g-frei.org
oder zum Plenum anmelden, teilnehmen und Fragen stellen. Termine dazu im Veranstaltungskalender nachsehen, hier.
4) Weitere mögliche Mitunterzeichner*innen informieren.
5) Unterzeichnete Antragsausdrucke abgeben oder einsenden wie auf dem Antragsvordruck angegeben („Rückgabe der Unterschriftenlisten“).

Das Ende der Sammlung von Unterschriften / Mit-Unterzeichnung wird an dieser Stelle bekannt gegeben.

Presseecho: Freiburgs Mobilfunkkritiker sammeln wieder Unterschriften. Ziel ist ein Einwohnerantrag / Gemeinderat soll sich zu 5G positionieren und unter anderem Baustopps für Sendemasten beschließen. Ein Bericht von Jens Kitzler. In: Badische Zeitung. 12.7.2021, ohne Seitenangabe. – Jens-Kitzler_Mobilfunkkritiker-sammeln-wieder-Unterschriften-Badische-Zeitung-12-07-2021

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In der Gemeinderatssitzung am 2.2.2021 berichtete Bernd Mutter, der Leiter des Amts für Digitales und IT, dem Gemeinderat unter anderem (Anmerkung: Farbliche Hervorhebung durch die Redaktion):

„Weiterhin gilt, dass die verschiedenen Forderungen des Aktionsbündnisses, insbesondere mit Blick auf ein Moratorium, rechtlich aufgrund der fehlenden kommunalen Handlungsmöglichkeiten nicht umsetzbar sind. Die erhobenen Grundforderungen sind unverändert. Die Bewertungen der Verwaltung, die insbesondere in der Drucksache G-20/050 dargestellt sind, haben unveränderte Gültigkeit. Darauf kann verwiesen werden.

Inzwischen sammelt das Aktionsbündnis Freiburg 5G-frei erneut Unterschriften, um gemäß § 20 Gemeindeordnung (GemO) über einen entsprechenden Antrag die Behandlung verschiedener Forderungen im Gemeinderat zu erreichen. Dazu muss ein bestimmtes Quorum erreicht werden und kommunalrechtliche Zulässigkeit festgestellt werden. Sollte dies nach Prüfung der Fall sein, wird die Verwaltung wie bisher auch die nötigen Aufbereitungen vornehmen“

(Amt DIGIT 15.1.2021, Drucksache G-21/031, Seite 11).

Zu dieser Thematik schrieb Prof. Dr. Wilfried Kühling Ende Januar 2021 folgendes (Anmerkung: Farbliche Hervorhebung durch die Redaktion):

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus den Medien habe ich erfahren, dass es Kritik und Widerstände zum Thema 5G/Mobilfunk bei Ihnen gibt.

Seit vielen Jahren befasse ich mich in Forschung, Lehre und Praxis mit dem Themenkomplex „Planung und Immissionsschutz“ und habe nun mit dem speziellen Blick auf die Mobilfunkstrahlung die Möglichkeiten zur kommunalen Steuerung fachlich und rechtlich untersucht. Mit der unten angegebenen Broschüre zeige ich auf, dass in der Regionalplanung und kommunalen Bauleitplanung ein weitgehender Schutz bzw. Vorsorge vor Mobilfunkstrahlung verbindlich eingeführt werden kann. Durch planungsrechtliche Festlegungen auf Grundlage entsprechender Beurteilungswerte können so z. B. Wohngebiete geschützt oder auch Weiße Zonen eingerichtet werden.

An einer Rückmeldung, ob sie ein Interesse an der Weiterführung bzw. Konkretisierung dieser Fragestellungen haben, wäre mir gelegen, da ich daran arbeite, im Rahmen der Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft (ARL) einen entsprechenden Arbeitskreis einzurichten.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit den besten Grüßen

Wilfried Kühling
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Prof. Dr.-Ing. Wilfried Kühling
Dorfstraße 13 a, 24241 Reesdorf

Mail: w.kuehling@web.de

Tel.: +49 (0)4322-5085696
Fax: +49 (0)3212-9532936

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Wilfried Kühling: 5G / Mobilfunk durch Gesamträumliche Planung steuern. Wirkungen des Mobil- und Kommunikationsfunks. Schriftenreihe der Kompetenzinitiative zum Schutz von Mensch, Umwelt und Demokratie e. V.. Heft 13 . Saarbrücken 2021. ISBN 978-3-9820686-1-9. Preis der gedruckten Ausgabe 8,00 €.

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Kuehling_5G-Mobilfunk-durch-gesamtraeumliche-Planung-steuern_02-01-2021_klein-3

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Im Gespräch erläutert der Autor Anliegen und Perspektiven seiner Hilfestellung für die kommunale Praxis:

5G / Mobilfunk: „Wille zur Mitgestaltung“ in der kommunalen Praxis möglich

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Am 27. November 2020 hat das Aktionsbündnis Freiburg 5G-frei ! in seinem Plenum den Beschluss gefasst, einen Antrag an den Gemeinderat zu verfassen. Dieser „Einwohnerantrag“ ist erforderlich geworden, weil die Stadtverwaltung die schon im Zuge der „Einwohner_innenversammlung“ am 13.11.2019 (s.u.) gemachten Vorschläge nur zur Kenntnis und nicht zum Beschluss an den Gemeinderat vorlegte. Diese Vorschläge werden auch nicht (ohne Gemeinderatsbeschluss) durch die Stadtverwaltung umgesetzt (vgl. Drucksache G-20/050).

Seitens der Fraktionen im Gemeinderat der Stadt Freiburg ist seit dieser Kenntnisnahme und Wortmeldungen in der Sitzung am 4.2.2020 noch keine dementsprechende Initiative erfolgt.

Das Antragsverfahren für Einwohner*innen ist durch die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in §20b begründet und gesetzlich geregelt. Der Wortlaut des Antragstextes wurde im Aktionsbündnis Freiburg 5-frei ! durch die Strategiegruppe Einwohnerantrag konzipiert und formuliert und kann/soll durch viele Einwohner von Freiburg durch deren Mit-Unterzeichnung mitgetragen werden (Druckvorlage 2seitig, hier).

Alles weitere dazu ist bei unseren aktuellen Mitteilungen und/oder bei unseren Veranstaltungsterminen online zu entnehmen. Kontakt: einwohnerantrag [ät] freiburg.5g-frei.org

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Am 13. November 2019 fand im Paulussaal in Freiburg eine Einwohner*innenversammlung nach § 20a Gemeindeordnung Baden-Württemberg zum Thema „Mobilfunk der 5. Generation (5G) in Freiburg“ statt. Die Einwohner*innenversammlung war öffentlich und bot der Einwohnerschaft Freiburgs Gelegenheit, sich über das Thema zu informieren sowie Fragen zu stellen. Sämtliche eingereichten Fragen und Statements hier zum Download: Fragen_ Einwohner_innenversammlung.pdf

Antworten des Aktionsbündnisses Freiburg 5G-frei finden Sie auf folgenden Seiten: Anlage 3 Antworten des Aktionsbündnisses.pdf

Die Antworten der Stadt Freiburg finden Sie hier: https://ris.freiburg.de/show_anlagen.php…

Eine Aufarbeitung der Einwohnerversammlung finden Sie hier: Freiburg-5G-frei_Materialien-Wirkungsanalyse-Einwohnerversammlung-13-11-2019-final-100dpi_23-03-2020

Unsere Gründungs-Erklärung finden Sie hier: https://freiburg.5g-frei.org/gruendungs-erklaerung/

Karten, (auch Raum Freiburg und Umgebung), auf der strahlungslose oder strahlungsarme Gebiete verzeichnet sind:

https://www.feldkarte.de/, https://emf3.bundesnetzagentur.de/karte/Default.aspx (ziemlich lange zoomen)

Auf dieser Karte kann man die Netzabdeckung mit 2G, 3G,4G,5G sehen:

https://www.telekom.de/start/netzausbau?wt_mc=alias_1070_netzausbau (ziemlich lange zoomen)