Mögliche gesundheitliche Auswirkungen verschiedener Frequenzbereiche elektromagnetischer Felder (HF-EMF) lautet ein Projekt zur Technikfolgen-Abschätzung im Bereich Energie, Ressourcen, Umwelt mit externen Gutachten des Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB). Der diesbezüglich vom TAB bis Oktober 2020 verfasste Endbericht hat den Prozess der Abnahme durch die Berichterstattergruppe TA der Fraktionen durchlaufen und wurde als Drucksache des Deutschen Bundestags vorveröffentlicht.
https://dserver.bundestag.de/btd/20/056/2005646.pdf
Technikfolgenabschätzung fordert Ende der Verharmlosungen
Am 14.02.2023 veröffentlichte der Deutsche Bundestag die Vorabfassung der Bundestagsdrucksache 20/5646: „Technikfolgenabschätzung (TA) – Mögliche gesundheitliche Auswirkungen verschiedener Frequenzbereiche elektromagnetischer Felder (HF-EMF)“. Im November 2020 wurde der Entwurf des Berichtes den Bundestagsfraktionen zur Stellungnahme vorgelegt. Er wurde nun nach zweijähriger Beratung im Konsens der Fraktionen verabschiedet. Er ist also ein Kompromisspapier, dem alle zustimmen können. Der Bundestag hat sich damit auf eine Einschätzung zu den Risiken der Mobilfunktechnologie festgelegt. Deshalb hat der Bericht eine große Bedeutung.
https://www.diagnose-funk.org/aktuelles/artikel-archiv/detail?newsid=1944
Die ständige Berichterstattergruppe TA im Bundestag wird zu Beginn jeder Legislaturperiode aus je einem Mitglied der Fraktionen im ABFTA neu gebildet. Sie tagt – gemeinsam mit dem Ausschussvorsitzenden und Vertreter/innen des TAB – in der Regel monatlich und bereitet alle das TAB und seine Organisation betreffenden Entscheidungen des Ausschusses vor: vom Beschluss über die Durchführung eines TA-Vorhabens und zugehörige Gutachtenvergaben bis zur Abnahme des Abschlussberichts. Dabei orientiert sie sich am Konsensprinzip.
Fundstelle: https://www.tab-beim-bundestag.de/berichterstattergruppe-ta.php