Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat mit Fragen zu 5G an Bürgermeister in Bad Säckingen

Bad Säckingens Grüne stellen Fragen zu 5G an

Von BZ-Redaktion Mo, 25. Januar 2021 Bad Säckingen

(BZ). In einem offenen Brief an Bürgermeister Alexander Guhl und die Stadtverwaltung stellt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen des Gemeinderats Bad Säckingen einige Fragen zum Thema 5G. Die Fraktion erhofft sich damit, eine Diskussion in der Bevölkerung anzustoßen und zu versachlichen.
„Wird die Stadt darauf bestehen, dass vor dem flächendeckenden Ausbau von 5G eine Technikfolgenabschätzung erfolgt, um den Bedenken von Wissenschaftlern und Bürgerinnen und Bürgern Rechnung zu tragen?“, heißt es unter anderem in dem Schreiben, das von Stadträtin Irene Klaußner und Stadtrat Franz Storz stellvertretend für die Fraktion unterschrieben wurde. In ihrem Brief verweisen die Grünen auf Städte wie Brüssel, Genf und Rom, die die Einführung der Technologie bereits abgelehnt hätten. Auch die Gemeinde Bad Wiessee, die sich gegen die Technologie entschieden hat, führen die Verfasser auf.

Fragen zur Standortwahl der Sendeanlagen beschäftigen die Grünen. So möchte die Fraktion wissen, ob die Kommune Einfluss auf die Lage der Anlagen habe und ob die Gemeinde Liegenschaften zur Installation von Sendeanlagen zur Verfügung stelle. Die zuständige Genehmigungsbehörde und mögliche Netzbetreiber interessieren die Politiker ebenfalls.

„Wie ist der Stand beim Ausbau der Sendeanlagen in Bad Säckingen? Gab es bereits einen Austausch der 4G- in 5G-Sendeanlagen durch die Netzbetreiber?“, lautet eine weitere Frage im Schreiben. Die Grünen greifen damit ein Thema auf, das schon länger für Diskussionen sorgt. Am 7. Januar berichtete die Badische Zeitung bereits über einen offenen Brief des Vereins „Lebenswerter Hochrhein“. Darin wollten die Verfasser die Bürgermeister im Landkreis Waldshut dazu ermutigen, die Installation von 5G-Sendevorrichtungen auszusetzen.

off.Brief-5G-Gruene-Saeckingen.21-01-21

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