Der Endbericht zum Projekt „Mögliche gesundheitliche Auswirkungen verschiedener Frequenzbereiche elektromagnetischer Felder (HF-EMF)“ ist inzwischen vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFTA) abgenommen – Projektergebnisse werden aktuell für die Veröffentlichung vorbereitet.
Bereits im Oktober 2020 verfasste das TAB seinen Endbericht zur Abnahme durch die Berichterstattergruppe TA der Fraktionen.
Bildung und Forschung sind entscheidende Voraussetzungen für Innovationen in Wirtschaft und Gesellschaft. Deshalb ist es eine der wichtigsten Aufgaben der Politik, für richtige Rahmenbedingungen und ausreichende Finanzmittel für Bildung, Wissenschaft und Forschung zu sorgen. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit 38 Mitgliedern berät langfristige Weichenstellungen in der Forschungs- und Bildungspolitik, etwa in der Förderung des Forschungsstandortes und in der Hochschul- und Berufsausbildung, aber auch bei der individuellen Förderung des Einzelnen zum Beispiel durch das BAföG. Eine Besonderheit der Ausschussarbeit ist das Büro für Technikfolgen-Abschätzung (TAB). Betrieben vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT), berät es den Bundestag bei forschungs- und technologiepolitischen Fragen und liefert Analysen und Gutachten.
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Wissenschaftliche Politikberatung für den Deutschen Bundestag
Zu den Hauptaufgaben der TA gehört, die Potenziale und Auswirkungen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen umfassend und vorausschauend zu analysieren und die damit verbundenen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, ökologischen Chancen und Risiken auszuloten. Auf dieser Grundlage werden den Gremien und Abgeordneten Handlungsbedarf und -möglichkeiten aufgezeigt.
Dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFTA) obliegt entsprechend dem § 56a der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages die Steuerung der TA.
Der ABFTA bildet jede Wahlperiode eine ständige Berichterstattergruppe TA mit jeweils einem Mitglied der Fraktionen im Bundestag. Sie bereitet alle Entscheidungen des Ausschusses, z. B. über das Arbeitsprogramm und Fragen der Planung und Organisation, vor. Sie begleitet die Arbeiten des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag im Hinblick auf eine vertragsgemäße und parlamentsorientierte Ausführung.
Technikfolgenabschätzung (TA)