Siegsdorf (Bayern): Bürgerantrag – Nach technischer und rechtlicher Beratung Mobilfunkkonzept erstellt und verabschiedet. Bauleitplanung wird bei einem strittigen Standort ergänzt.
Der Gemeinderat von Siegsdorf / Bayern hat im August 2021 ein Mobilfunkkonzept beschlossen, das für alle Kommunen ein Beispiel sein kann. Es entstand auf Anregung der Bürgerinitiative. Die Planung wurde bei einem Fachinstitut in Auftrag gegeben. Das Ergebnis zeigt, die Strahlenbelastung kann massiv gesenkt werden. Die Bekanntgabe des Konzeptes durch den Bürgermeister ist erfolgt (s.u.). Das Gutachten konnte auf der Homepage der Gemeinde heruntergeladen werden (s.u.).
Fundstelle: diagnose:funk, zugriff am: 29.5.2022. – https://www.diagnose-funk.org/aktuelles/artikel-archiv/detail?newsid=1787
Die 20 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von Siegsdorf beschlossen am 2.8.2021 einstimmig ein Mobilfunkkonzept (CSU 7, SPD 3, Grüne 3, UWG 7 Sitze). Es wurde vom EMF-Institut Nießen erarbeitet und „stellte einigen Standorten Alternativstandorte gegenüber“, berichtet das Traunsteiner Tagblatt am 7.8.2021 am 7.8.2021 in den Lokalnachrichten. Weiter heißt es in dem Artikel:
- „Einstimmig beschloss der Gemeinderat das Konzept, das mit der Unterschrift des Bürgermeisters sofort in Kraft treten kann. Applaus der fast 50 Sitzungsbesucher belohnte das Gremium für die weitreichende Entscheidung. Daraufhin wurde auch die Stellungnahme zum „Bürgerantrag für eine gesundheitsverträgliche Digitalisierung ohne 5G in der Gemeinde Siegsdorf“ abgeschlossen.“
- „Ergänzend wurde festgehalten, dass die Gemeinde keine Veranlassung sieht, in der Wasserversorgung auf Funkzähler umzustellen und die Bürgerinitiative wie die Siegsdorfer die Möglichkeit haben, sich bei den Sitzungen des Gemeinderats sowie in der Verwaltung über die Interaktionen mit den Mobilfunkbetreibern zu informieren.“
Die Gemeinde Siegsdorf liegt im Chiemgau in Bayern und hat ca. 8000 Einwohner.
Quelle: https://www.ruhpolding-buergerinitiative-5g-frei.de/
„Zunächst haben wir uns mit 5G beschäftigt, das war der Auslöser. Aber eigentlich geht es um die Strahlenbelastung insgesamt und darum, dass die Gemeinden sie über Mobilfunkvorsorgekonzepte erheblich reduzieren können. Das müssen Gemeinderäte und Bürgermeister aber erst verstehen. Über Bürgeranträge und Bürgerversammlungen haben wir genügend politischen Druck aufbauen können, dass solche Vorsorgekonzepte in einigen Gemeinden in Erarbeitung sind, in ein paar Gemeinden wurden sogar solche Konzepte bereits beschlossen“ (Lothar Löchter, BI Lebenswertes Ruhpolding – 5G frei).
Fundstelle: diagnose:funk, zugriff am: 29.5.2022. – https://www.diagnose-funk.org/aktuelles/artikel-archiv/detail?newsid=1759
das Traunsteiner Tagblatt am 7.8.2021, Seite 13
Gemeinde Siegsdorf: Mobilfunkkonzept. 2.8.2021. – Mobilfunkkonzept-Gemeinde-Siegsdorf_02-08-2021
Niessen, Peter; EMF Institut Köln: Mobilfunkversorgungskonzept für die Gemeinde Siegsdorf. Präsentation. 2.8.2021. – EMF-Institut-Niessen_Mobilfunkversorgungskonzept_Siegsdorf_02-08-2021
Gemeinderat Siegsdorf: Tagesordnung Sitzung am 2.8.2021. – Gemeinderat-Siegsdorf_Tagesordnung-02-08-2021