Plenum Einwohnerantrag

Kontakt & Anmeldung: < plenum [ät] freiburg.5g-frei.org >

Versammlungsleitung: noch nicht nominiert

Agenda (vorläufig, stand 26.3.2021):

Alle Punkte beziehen sich insbesondere auf die Vorbereitung, bzw. Zeichnung des Einwohnerantrags

– Rundlauf zur gesundheitlichen Lage in der Strategiegruppe Einwohnerantrag im Aktionsbündnis

– Häufig gestellte Fragen zum Einwohnerantrag

– Antworten auf Fragen zum Einwohnerantrag

– Gegebenenfalls Mit-Unterzeichnung des Einwohnerantrags und

– Abgabe des unterzeichneten Einwohnerantrags an eine Vertrauensperson

– Erfahrungen und Rückmeldungen zur Durchführung von Informationsständen zur Zeichnung

– Ergenisberatung zur Pressemitteilung für den Einwohnerantrag vom 6. März

– Ergebnis zur Raumfindung für Versammlungen der Strategiegruppe Einwohnerantrag – „dialogus – Verein für Bürgerinitiativen geV.“ , etc.

– Vorbereitung von Aktionen am 24. April

– Vorbereitung einer Flugschrift

– Verstärkung der Unterstützergruppe WebautorInnen durch Fortbildungsangebote und Training

– Vorbereitung des Redemanuskripts zur Begründung des Einwohnerantrags an den Gemeinderat

Rechtliche Hinweise des Veranstaltungsleiters für die Teilnahme:

Das Plenum findet statt unter Beachtung der Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg sowie der 26. Bundesimmissionschutzverordnung (BImSchV) und gegebenfalls auf Basis eines eigens erstellten Hygienekonzeptes zur etwaigen Vorlage an zuständige Behörden im Zusammenhang mit der durch den Bundestag am 25. März 2020 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Infektionsschutzgesetz § 5).

Der Versammlungsort in Freiburg wird dem Teilnehmenden mit der Anmeldebestätigung bekannt gegeben. Die Teilnehmerzahl ist aufgrund des dynamischen „Infektionsgeschehens“ (s.o.) und der verordneten Hygieneauflagen zusätzlich begrenzt.

Anmeldung: < plenum [ät] freiburg.5g-frei.org >

Ergänzende Hinweise:

§10 (3) 1 Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 29.3.2021 löst § 1b (2) Corona VO BW ab findet Anwendung (vorbehaltlich der Rechtmäßigkeit und sofern die Anwendung des Infektonsschutzgesetzes/CoronaVerordnung nicht gegen höherrangiges Recht verstößt):

Ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl sind ( Einfügung: folgende „sonstige Veranstaltungen“) zulässig:

[…] erforderliche Sammlung von Unterstützungsunterschriften für […] Einwohneranträge […],