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Plenum
19. Januar 2021, 19:00 - 21:30
Das Plenum findet statt unter Beachtung der Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg sowie der 26. Bundesimmissionschutzverordnung (BImSchV).
Agenda (vorläufig, stand 15.1.2021):
– Häufig gestellte Fragen zum Einwohnerantrag
– Antworten auf Fragen zum Einwohnerantrag
– Gegebenenfalls Mit-Unterzeichnung des Einwohnerantrags und
– Abgabe des unterzeichneten Einwohnerantrags an eine Vertrauensperson
– Schreiben an Gemeinderäte mit Information zum Einwohnerantrag
Der Versammlungsort in Freiburg wird mit der Anmeldebestätigung bekannt gegeben. Zeit und Ort sind seit dem 11.12.2020 fixiert. Die Teilnehmerzahl ist aufgrund der verordneten Hygieneauflagen zusätzlich begrenzt.
Kontakt: < plenum [ät] freiburg.5g-frei.org >
Versammlungsleitung: Jörg Beger
Rechtliche Hinweise des Veranstaltungsleiters für die Teilnahme:
Die Veranstaltung ist eine Maßnahmen im Sinne von § 1b (2) CoronaVO Baden-Württemberg
Die Maßnahmen oder Veranstaltungen für die Sammlungen von Unterschriften für den Einwohnerantrag des Aktionsbündnisses Freiburg 5G-frei ! seit dem 27.11.2020, insbesondere auch unter Berücksichtigung der „Corona Verordnung“ des Landes Baden-Württemberg (CoronaVO BW) seit 11. Januar 2021 sind zugelassen (§ 1b (2) CoronaVO BW). Siehe auch www.Freiburg.5G-frei.org
Die Einhaltung der Abstandsregel nach § 2 CoronaVO BW ist dabei erforderlich.
Hinweg vor 20 Uhr:
Sofern es für die Teilnahme an der vorgenannten Veranstaltung erforderlich ist, besteht für den Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstiger Unterkunft in der Zeit von 5 Uhr bis 20 Uhr damit ein triftiger Grund und der Aufenthalt in diesem Sinne ist genau dafür zu gestatten (§ 1c (1) 19 CoronaVO BW).
Nachhauseweg nach 20 Uhr:
Sofern es für die Teilnahme an vorgenannter Veranstaltung erforderlich ist, besteht für den Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft in der Zeit von 20 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags damit ein triftiger Grund und der Aufenthalt in diesem Sinne ist genau dafür zu gestatten (§ 1c (2) 12 CoronaVO BW).
Druckvorlage für eine mögliche Teilnahmebescheinigung zur Vorlage vor Gericht: Teilnahmebescheinigung-19-01-2021
Ergänzende Hinweise:
Haben Sie Fragen zu einer Veranstaltung? Schreiben Sie uns über das Kontaktformular oder direkt an:
info@freiburg.5g-frei.org (PGP-Schlüssel)