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Plenum – enfällt
Freitag, 8. März, 19:00 - 21:30
Agenda (vorläufig): – K u r z f r i s t i g a b g e s e t z t –
– Nachbetrachtung / Wiederholung der Präsentation Kleiber zu „Mobilfunk 5G“ – Beschlussvorlage Drucksache G-24/036 im Hauptausschuss am 19.02.2024
– Allgemeine Nachbetrachtung Gemeinderatsitzung 27.02.2024 TOP 3 Entscheidung über die Zulässigkeit und die Forderungen des Einwohner_innenantrags zum Thema „Ausbaustopp für Mobilfunk 5G in Freiburg“ des Aktionsbündnisses „Freiburg 5G-frei“. Beschluss hier
– Rechtliche Bewertung in der Beschlussvorlage zur Zulässigkeit der Ziffer 3 im Einwohnerantrag und die Konsequenzen
– Beschlusslage zur Beauftragung der Stadtverwaltung vom 28.11.2023 TOP 8 Drucksache G-23/124 (s.u.)
4. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die weiteren nötigen Schritte zur Nutzbarmachung städtischer Infrastruktur und Immobilien für Mobilfunkanlagen einzuleiten.
5. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Ablauf des Jahres 2025 erneut einen umfassenden Bericht zur Versorgungslage und zum Umsetzungsstand des vorliegenden Beschlusses, evtl. Problemstellungen und Lösungsansätze zur Mobilfunkversorgung abzugeben.
(einstimmig bei 36 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
– Entlastung der Vertrauensleute Budzinski, Bergmann, Limberger, Voigts zum Einwohnerantrag „Ausbaustopp Mobilfunk 5G in Freiburg“
– Auflösung der Strategiegruppe Einwohnerantrag „Ausbaustopp Mobilfunk 5G in Freiburg“ (ja/nein)
– (Um)-Gestaltung der Website (Startseite, Leitlinie zu Offline-Setzungen, Löschungen, etc.)
– Vorstellung „Bewertungsdilemma Mobilfunk“ Onlinegruppe bei <https://nebenan.de/groups/54917>
– Kommunalwahlen am Sonntag, 9. Juni 2024
– Einsetzen der Strategiegruppe Mobilfunk Schutzzonen als besondere Schutzgebiete (ja/nein)
– Findungskommission für Schutzzonen vor Mobilfunkimmissionen als besondere Schutzgebiete im Stadtgebiet von Freiburg (Initiativbewerbung) (ja/nein)
– Einflussnahme auf den Flächennutzungsplan der Stadt Freiburg im Breisgau (Flächennutzungsplan 2040 – https://www.freiburg.de/pb/fnp/uebermorgen.html )
– Smartmeter „Roll Out“ (Sachstand)
– Initiative in Müllheim
Kontakt-E-mail: <plenum [ät] freiburg.5g-frei.org>
Gemeinderat-Freiburg_Beschluss-TOP3-27-02-2024
Gemeinderat-Freiburg_Drucksache-G-24-036-BESCHLUSS-VORLAGE-27-02-2024
Gemeinderat-Freiburg_Einladung_Haupt-Finanzausschuss-19-02-2024
Gemeinderat-Freiburg_Beschluss-von-TOP3-3-zur-Sitzung-des-Haupt-und -Finanzausschusses_19-02-2024
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info@freiburg.5g-frei.org (PGP-Schlüssel)