![Lade Veranstaltungen](https://freiburg.5g-frei.org/wp-content/plugins/the-events-calendar/src/resources/images/tribe-loading.gif)
- Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.
Plenum
8. Dezember 2023, 19:00 - 21:00
![](https://freiburg.5g-frei.org/wp-content/uploads/einwohnerantrag166x125-1.jpg)
Agenda (vorläufig):
– Nachlese zu Ortschaftsrat Kappel 07.11.2023
– Nachlese zu Gemeinderat 28.11.2023, TOP 7
„Digitale Infrastruktur in der Stadt Freiburg Sachstand zum Ausbau des Breitbandnetzes in Freiburg„
Zur Sitzungsvorlage: Rats- und Bürgerinfosystem (freiburg.de)
– Nachlese zum Gemeinderat 28.11.2023, TOP 8
„Mobilfunk in der Stadt Freiburg i. Br.
a) Sachstand zum Ausbau des Mobilfunknetzes 5G
b) Aufhebung des derzeit gültigen Mobilfunkbeschlusses“
Zur Sitzungsvorlage: Rats- und Bürgerinfosystem (freiburg.de)
Zur Beschlussvorlage: Rats- und Bürgerinfosystem (freiburg.de)
Beschlussantrag:
1. Der Gemeinderat nimmt den Bericht der Verwaltung gemäß Drucksache G–23/124 zum Stand des Ausbaus des Mobilfunknetzes in Freiburg zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat beschließt gemäß Drucksache G–23/124 die Aufhebung der in der Sitzung vom 27.11.2001 gefassten Beschlüsse in Nummer 2 c) und d) zur Drucksache G–01/128 und die Aufhebung der in der Sitzung vom 07.06.2011 gefassten Beschlüsse in Ziffer II, Nummer 2 a) bis c) zur Drucksache G–11/092.
3. Der Gemeinderat beschließt, städtische Liegenschaften im Rahmen des geltenden Rechts zur Mobilfunknutzung freizugeben. Bei Gesellschaften und Beteiligungen mit städtischer Mehrheit soll entsprechend verfahren werden.
4. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die weiteren nötigen Schritte zur Nutzbarmachung städtischer Infrastruktur und Immobilien für Mobilfunkanlagen einzuleiten.
5. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Ablauf des Jahres 2025 erneut einen umfassenden Bericht zur Versorgungslage und zum Umsetzungsstand des vorliegenden Beschlusses, evtl. Problemstellungen und Lösungsansätze zur Mobilfunkversorgung ab.
Mobilfunk jetzt auch auf städtischen Gebäuden
Der Gemeinderat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, städtische Liegenschaften zur Mobilfunknutzung freizugeben. Außerdem hat er die Verwaltung beauftragt, städtische Infrastruktur und Immobilien für Mobilfunkanlagen nutzbar zu machen. Das war bislang aufgrund der seit 2001 geltenden Mobilfunkbeschlüsse nicht oder nur eingeschränkt möglich: Aus Sorge um die Strahlenbelastung konnte beispielsweise in einem Umkreis von 500 Metern um einen Kindergarten keine Mobilfunkanlage installiert werden. Diese Beschlüsse wurden jetzt aufgehoben.
Hintergrund sind die steigende Nachfrage nach mobilen Datendiensten sowie die Versorgungsauflagen des Bundes, die einen Ausbau beziehungsweise eine Verdichtung der bestehenden Mobilfunknetze erforderlich machen. Wie aus dem von der Verwaltung vorgelegten Sachstandsbericht hervorgeht, hat Freiburg ein annähernd flächendeckendes Mobilfunknetz; allerdings gibt es wenige weiße Flecken – etwa in den Seitentälern von Opfingen, im Kappler Großtal oder im Bohrertal oberhalb von Günterstal.
– Einwohnerantrag Mobilfunk 5G in Freiburg
Konflikt mit Beschlussantrag G23/124 28.11.2023. TOP 8 im Gemeinderat s.o. ?
Kontakt: plenum [ät] freiburg.5g-frei.org
Haben Sie Fragen zu einer Veranstaltung? Schreiben Sie uns über das Kontaktformular oder direkt an:
info@freiburg.5g-frei.org (PGP-Schlüssel)