Plenum Einwohnerantrag

Das Plenum findet statt unter Beachtung der Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg sowie der 26. Bundesimmissionschutzverordnung (BImSchV) und gegebenfalls auf Basis eines eigens erstellten Hygienekonzeptes zur etwaigen Vorlage an zuständige Behörden im Zusammenhang mit der durch den Bundestag am 25. März 2020 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Infektionsschutzgesetz § 5).

Der Versammlungsort in Freiburg wird dem Teilnehmenden mit der Anmeldebestätigung bekannt gegeben. Zeit und Ort sind seit dem 4.2.2020 fixiert. Die Teilnehmerzahl ist aufgrund der verordneten Hygieneauflagen zusätzlich begrenzt.

Kontakt & Anmeldung: < plenum [ät] freiburg.5g-frei.org >

Versammlungsleitung: noch nicht nominiert

Agenda (vorläufig):

– Rundlauf zur gesundheitlichen Lage in der Strategiegruppe Einwohnerantrag im Aktionsbündnis Freiburg 5G-frei !

– Häufig gestellte Fragen zum Einwohnerantrag

– Antworten auf Fragen zum Einwohnerantrag

– Gegebenenfalls Mit-Unterzeichnung des Einwohnerantrags und

– Abgabe des unterzeichneten Einwohnerantrags an eine Vertrauensperson

– Erfahrungen und Rückmeldungen zur Durchführung von Informationsständen zur Ermöglichung von Mitunterzeichnungen für den Einwohnerantrag

– Ergebnis zur Pressemitteilung (Entwurf vom 1. März 2021): Rechte des Gemeinderats, Vorsorge vor 5G – ohne weitere Energieverschwendung, Einwohnerantrag gemäß § 20b Gemeindeordnung – https://freiburg.5g-frei.org/rechte-des-gemeinderats-vorsorge-vor-5g-ohne-weitere-energieverschwendung-einwohnerantrag-gemaess-%c2%a7-20b-gemeindeordnung/

– Ergebnis zur Raumfindung für Versammlungen der Strategiegruppe Einwohnerantrag – „dialogus – Verein für Bürgerinitiativen geV.“ , etc.

– Verstärkung der „Unterstützergruppe WebautorInnen für Informationen zur Beteiligung am Einwohnerantrag“ durch Fortbildungsangebote und Training

Rechtliche Hinweise des Veranstaltungsleiters für die Teilnahme:

keine

Ergänzende Hinweise:

keine